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Auf dieser Seite möchten wir Ihnen in regelmäßigen Abständen Neuigkeiten rund um den Karneval präsentieren.

Hier werden Sie ebenso Ankündigungen von Veranstaltungen sowie Informationen allgemeinen Interesses finden.



30. April 2018

Gleich vorweg: Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung und soll auch keine Beratung eines Rechtsanwalts ersetzen. Für rechtliche Fragen kontaktiere einen Rechtsanwalt deines Vertrauens.

Ist Euer Verein für die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bereit?


Es dauert nicht mehr lange bis zum 25.05.2018. Ab diesem Datum gelten europaweit die Vorschriften und Maßgaben nach der neuen Datenschutz-Grundverordnung sowie das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vom 30.06.2017.

Nicht nur Unternehmen sind davon betroffen auch Vereine und Verbände egal wie groß.
Für Vereine und Verbände besteht unter anderem die Pflicht einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen wenn in der Regel mehr als 9 Personen im Verein oder Verband ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Bei einer nicht automatisierten Datenverarbeitung mindestens 20 Personen mit der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung beschäftigt sind. Dies ist in § 38 BDSG-neu geregelt worden. Selbstverständlich besteht auch weiterhin die Möglichkeit, einen internen oder externen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Es ist allerdings nicht zulässig, dass der Vorstand im Sinne des § 26 BGB die Funktion des Datenschutzbeauftragten im Verein übernimmt. Neu ist, dass der Datenschutzbeauftragte gemäß Art. 37 Abs. 8 DSGVO der jeweiligen zuständigen Aufsichtsbehörde gemeldet werden muss.
Muss der Verein keinen Datenschutzbeauftragten bestellen, hat der Vorsitzende sicherzustellen, das der Verein die Regeln des Datenschutzes einhält. Er muss dann selbst die entsprechenden Aufgaben wahrnehmen.
Unabhängig davon, ob ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist oder nicht, müssen die Personen, die mit der Datenverarbeitung befasst sind, auf das Datengeheimnis verpflichtet werden (§ 5 BDSG). Dazu sollte der Verein ein Merkblatt vorbereiten und per Unterschrift bestätigen lassen.

Wo ist die Pflicht zur Einbindung einer Datenschutzerklärung geregelt?
Die Pflicht, eine Datenschutzerklärung auf der Webseite einzubinden, ergibt sich aus § 13 TMG. Sie muss für den Nutzer jederzeit abrufbar sein.

Welche Form muss eine Datenschutzerklärung haben?
Die gleichzeitige Unterrichtung ist bei Erhebung grundsätzlich ausreichend. Da die Information außerdem jederzeit abrufbar sein muss, bietet es sich an, die Datenschutzerklärung mit dem Impressum zusammen zu implementieren. In diesem Fall muss der Button dann aber auch so gekennzeichnet sein.

Was muss in der Datenschutzerklärung stehen?
Der Inhalt ergibt sich aus den auf der Webseite erfolgenden Datenverwendungen. Über diese ist wahr und vollständig zu unterrichten. Darunter fallen Informationen über die allgemeine Datenerhebungen, wie zum Beispiel
  • die Erhebung von IP-Adressen um die Webseite überhaupt aufrufen zu können, sowie
  • die vom Browser übermittelten Daten (beispielsweise Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, besuchte Webseiten).
Aber auch Informationen über besondere Kategorien, wie zum Beispiel
  • Gewinnspiele,
  • Newsletter-Abos,
  • Webanalyse, etwa durch Google Analytics oder Piwik oder
  • Online-Bewerbungen
  • Kontaktformulare
müssen enthalten sein. In jedem dieser Fälle sollte auf das Widerspruchsrecht der Betroffenen hingewiesen werden und im Fall der Analysetools auch eine technische Möglichkeit zum Widerspruch eingeräumt werden. Außerdem müssen stets die Zwecke angegeben werden, zu denen die Daten verwendet und an wen sie gegebenenfalls weitergegeben werden.

Welche Folgen drohen bei Verstößen?
Wer den Nutzer nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, begeht gemäß § 16 TMG eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 € geahndet werden kann. Darüber hinaus hat das OLG Hamburg (Urteil vom 27.06.2013, 3 U 26/12) entschieden, dass eine Datenerhebung ohne eine ausreichende Datenschutzerklärung einen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht (§ 4 Nr. 11 UWG) darstellt und daher abgemahnt werden kann.

Bei all den Vorteilen, die ein gemeinnütziger Verein genießt, im Bereich des Datenschutzrechts erfährt dieser keine bevorzugte Behandlung.

Tipp

Jeder Verein sollte zunächst genau hinterfragen, wann, wie und in welchen Bereichen mit personenbezogenen Daten umgegangen wird. Entscheidend ist also, welche Prozesse hängen mit der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Löschung von personenbezogenen Daten zusammen.

Fazit für deine Vereinshomepage

Vermeide eine mögliche Abmahnung und integriere eine Datenschutzerklärung auf deiner Vereinshomepage.
Eins dürfte sicher sein, es gibt genügend Anwälte die auf den 25.05.2018 warten.





02. November 2017
Seminar-Angebote 2018

Angebote der Akademie Fasching, Fastnacht, Karneval.


Bitte hier klicken>>>Hier gehts zum Flyer



03. Oktober 2017
1. Rheinisches Gardetreffen am Freitag, 24.11.2017, in Alsdorf

Der BDK und die BDK-Jugend laden ein.


Bitte hier klicken>>>Hier gehts zur Einladung



03. Oktober 2017
2. Jugendtreffen am Samstag, 27.01.2018, in Alsdorf"

(Zum vergrößern, bitte das Bild anklicken)


Bitte hier klicken>>>Hier gehts zur Einladung

Bitte hier klicken>>>Hier gehts zur Anmeldung

Besucher


20. Januar 2017
50 Jahre Regionalverband "Linksrheinischer Karneval e.V."

(Für weitere Bilder bitte das Bild anklicken)
Text und Fotos: Gerhard Wollenhaupt

Am Sonntag, 15. Januar 2017, haben wir das 50-jähriges Bestehen des LRK im Zeughaus der Prinzengarde gefeiert.

Unserer Einladung waren zahlreiche Gäste aus Politik und Karneval gefolgt. So konnte unser Präsident Ralf Mühlenberg die NRW-Landtagspräsidentin Carina Gödecke, Krefelds Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann und die Bürgermeisterin Gisela Klaer begrüßen.

Vom "Bund Deutscher Karneval e.V." überbrachten der neu gewählte Präsident Klaus-Ludwig Fees sowie der Vizepräsident Rolf Peter Hohn die Geburtstags-Glückwünsche.

Zahlreiche Abordnungen der dem LRK angeschlossenen Vereine und Präsidenten der umliegenden Verbände haben ebenfalls gratuliert.

Natürlch war auch das Krefelder Prinzenpaar, Dieter I. und Britta I. mit Gefolge anwesend und überbrachten Glückwünsche.

Der Präsident Ralf Mühlenberg führte durch ein kurzweiliges, buntes Programm. Den Auftakt machte das Krefelder Fanfarenkorps. Es tanzten die Funkengarde des KKK Goch und die Große Garde der KG Verberg. Ex-Prinz Johannes Kockers trug eine glühende Büttrede mit der Überschrift "Die Wahrheit" vor. Mit einem musikalischen Vortrag konnte Ralf Küntjes das Publikum begeistern.

Der Geschäftsführer des LRK, Gerhard Märtens, hielt eine eindrucksvolle Laudatio.

Alle Gäste erhielten den eigens für diesen Anlass geschaffenen Jubiläumsorden.

Besucher


03. Januar 2017
Neue Homepage der "Akademie - Fasching, Fastnacht, Karneval"

Gemeinnütziger Verein des Deutschen Karnevals.

Ab dem 01.01.2017 ist diese Seite freigeschaltet und über den folgenen Link zu erreichen. Ab diesem Tag ist auch die Registrierung von Verbänden und Vereinen möglich, welches für eine Anmeldung zu den Seminaren notwendig ist. Die Anmeldungsfunktion selbst wird dann ab dem 15.01.2017 freigeschaltet.
bitte hier klicken>>>Zur Homepage


18. August 2016
Mitteilung des BDK zum Thema "GEMA"

Der BDK weist auf die Veränderung bei der Gema hin.

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18. August 2016
"Sommerkarneval und ausgefallene Rosenmontagszüge"

Stellungnahme des BDK.

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18. August 2016
"Hallenbelegung zur Unterbringung von Flüchlingen"

Stellungnahme des BDK.

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